Einzeltermin im Rahmen der Seminarreihe "Vom Plan zur Stadt"
Die Abwägung bildet das Herzstück der Bauleitplanung. Sie ist von zentraler Bedeutung, wenn es um die Umsetzung von Vorhaben oder Konzepten in das verbindliche Planrecht geht. Ziel dieses Moduls ist es, die rechtlichen Grundlagen und die praktischen Herausforderungen der Abwägung in der Bauleitplanung zu vermitteln.
Das Modul führt in die Grundlagen der Abwägung ein und erläutert den richtigen Umgang mit den Abwägungsanforderungen in der Praxis. Nach einer Darstellung des Inhalts, der rechtlichen Grundlagen und der Grenzen der Abwägung werden sich die Referenten mit ausgewählten Einzelthemen der Abwägung, z.B. naturschutzrechtlicher Ausgleich, Lärm o.ä. befassen. Anhand dieser Themen wird dargestellt, welche Anforderungen und Folgen an die Abwägung im praktischen Umgang zu stellen sind. Neben den inhaltlichen Anforderungen wird auch der Umgang mit abwägungserheblichen Belangen im Planverfahren besprochen. Schließlich erläutern die Referenten die Anforderungen an die rechtliche Prüfung von Abwägungsfehlern und das Verfahren zu deren Heilung.
Die folgenden Fragen werden beleuchtet:
- Was bedeutet „Abwägung“?
- Welche Gebote gelten für die Abwägung?
- Welche Belange sind zu betrachten?
- Welche Grundlage benötigt die Kommune für ihre abwägungsgerechte Ent-scheidung über den Bauleitplan?
- Welche Grenzen sind der Abwägung gesetzt?
- Wie gestaltet sich der Abwägungsvorgang?
- Wer sind die Protagonisten beim Abwägungsprozess und was ist der maßgebliche Zeitpunkt?
- Welche Fehler unterliegen der gerichtlichen Kontrolle und sind daher zu vermeiden?
- Welche Herausforderungen bestehen bei der Behebung von Mängeln in der Abwägung?
Informationen zur gesamten Seminarreihe "Vom Plan zur Stadt" finden Sie unter
http://www.ak-berlin.de/service/aus-und-fortbildung/fortbildungskalender/seminar/W26-1-010.html
Dipl.-Ing. Elisabeth Giesecke, Stadtplanerin, Plan und Recht GmbH, Berlin, und Dr. Christian Giesecke, LL.M., Rechtsanwalt und Partner, Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Berlin, Köln