Baurecht Land

 

Planungsgrundlagen
Naturschutzrecht
Bauordnung
Fachgesetze / Baunebenrecht
Rechtsverordnungen und Ausführungsvorschriften
Mustervorschriften
Vermessungswesen


Auf dieser Seite erfahren Sie, wo Informationen zu wichtigen Planungsgrundlagen zu erhalten sind und erhalten Hinweise auf die wesentlichen landesrechtlichen Regelungen zum Bauordnungsrecht, zur Stadt- und Landschaftsplanung und zum Vermessungswesen hingewiesen, die für die tägliche Praxis relevant sind. Stellungnahmen der Architektenkammer zu einzelnen Themen wurden der jeweiligen Rubrik zugeordnet.

Weitere Rechtsvorschriften des Landes Berlin, auf die hier nicht hingewiesen wird finden Sie bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und in der "Sammlung Berliner Rechtsvorschriften" auf den Seiten des Kulturbuch-Verlags. Bitte beachten Sie unbedingt den auf dem Titelblatt angegebenen Stand der Sammlung. Aktuelle Änderungen, die noch nicht in die Sammlung eingearbeitet wurden, können dem Gesetz- und Verordnungsblatt bzw. dem Amtsblatt des Landes Berlin entnommen werden.

Zugänglichkeit der Gesetze und Verordnungen im Land Berlin

Für die öffentliche Zugänglichkeit der Gesetze und Verordnungen haben wir von der Senatsverwaltung für Justiz folgende Informationen bekommen:


Der Kulturbuchverlag stellt seine Online-Ausgaben des Amtsblattes (ab 1996) sowie des Gesetz- und Verordnungsblattes für Berlin (ab 1998) ins Netz. Unter www.kulturbuchverlag.de stehen für Nicht-Abonnenten die letzten fünf Ausgaben als eingeschränkter Lese-Service zur Verfügung. Für Abonnenten ist der online-Service mit Volltextsuche über alle Jahrgänge zugänglich.


Darüber hinaus können die Ausgaben des Gesetz- und Verordnungsblattes ab November 2003 bei der Senatsverwaltung für Justiz unter der E-Mail-Adresse Gabriele.Bluemel@senjust.verwalt-berlin.de als PDF-Datei angefordert werden.

 


Planungsgrundlagen

Mit einem Fachinformationssystem, dem "FIS-Broker", bietet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung online den Zugriff auf Karten, Pläne und andere Daten, beispielsweise den Flächennutzungsplan, den Baunutzungsplan, die Geltungsbereiche von Bebauungsplänen und die Anschriften der bezirklichen Baugenehmigungsbehörden. Das Angebot umfasst momentan über 100 Themen.


Darüber hinaus stellt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung seit 2003 Bebauungsplanentwürfe im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ins Internet. Eine Übersicht der bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Verfahren befindlichen Bebauungspläne wird ebenfalls angeboten.


Nach Ablauf des Beteiligungszeitraumes sind die Planentwürfe weiterhin einsehbar. Einzelne Bezirke stellen während der Öffentlichkeitsbeteiligung ebenfalls Planentwürfe auf ihrer Hompage zur Verfügung.

Festgesetzte Bebauungspläne stehen im Internet bisher nicht zur Verfügung. Diese können bei den zuständigen Stellen der Bezirke eingesehen werden.



Naturschutzrecht

Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege 

Baumschutzverordnung (Baumschutzverordnung - BaumSchVO)

 


Bauordnung

Die vom Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossene, neue Bauordnung für Berlin ist am 1. Februar 2006 in Kraft getreten und wurde zuletzt geändert durch § 9 des Berliner Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 7.6.2007. Sie beruht auf der Musterbauordnung, die bereits in mehreren anderen Bundesländern die Grundlage der Landesregelungen bildete.


Den Text der Bauordnung sowie eine Reihe von Ausführungsvorschriften finden Sie auf den Internetseiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung


Zur neuen Bauordnung ist als Handreichung eine ausführliche Arbeitshilfe von Frau Dr. Radeisen, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses „Gesetze und Verordnungen“, erarbeitet worden.

Arbeitshilfe zur neuen Bauordnung für Berlin

Entscheidungshilfen der Berliner Bauaufsicht (EHB) herausgegeben von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung - Referat VI D - Stand: 21. August 2009

Information der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Problematik der Townhouses

 


Fachgesetze / Baunebenrecht

Leitfaden zum Baunebenrecht
Der Leitfaden wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erarbeitet und veröffentlicht. Er gibt allen am Bau Beteiligten Hilfestellung bei bauaufsichtlichen Verfahren entsprechend der Bauordnung für Berlin. Einen aktuellen Leitfaden (Stand 18. Juni 2012) finden Sie auf der Homepage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Planungshinweise für Arbeitsstätten
Seit 2006 sind nach der Berliner Bauordnung viele Bauten nicht mehr genehmigungspflichtig. Die Beteiligung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) im baurechtlichen Genehmigungsverfahren ist gänzlich entfallen. Bauen und Investieren soll damit im Interesse der Wirtschaft beschleunigt werden. Allerdings können nun weder die Bauaufsicht noch die Arbeitsschutzbehörde schon während der Bauplanung darauf hinwirken, dass gesetzliche Anforderungen an die spätere Nutzung mitbedacht werden. Um dieses Manko etwas auszugleichen, hat die Berliner Arbeitsschutzbehörde ihre Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem Arbeitsstättenrecht zusammengefasst und in Form von praxisorientierten Planungshinweisen im Internet bereitgestellt.

Hinweise zu neuen Regelungen (Stand Dezember 2007)
Durch Änderungen bei den Arbeitsstättenregeln und das Inkrafttreten der Betriebs-Verordnung im Oktober 2007 gelten für Berlin einige neue Regelungen, die Auswirkungen auf die Entwurfsarbeit haben. Insbesondere bei der Planung von Arbeitsstätten und Hotels sind wesentliche Festlegungen getroffen worden.

Denkmalschutzgesetz Berlin (DSchG Bln)

Berliner Denkmalliste
veröffentlicht und fortgeschrieben vom Landesdenkmalamt

Berliner Straßengesetz (BerlStrG)

Berliner Wassergesetz (BWG)

 


Rechtsverordnungen und Ausführungsvorschriften

Ein umfangreiches Download-Angebot für Rechtsverordnungen im Bereich Bauwesen bietet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Im Folgenden sind zu einzelnen wichtigen Rechtsverordnungen direkte Links aufgenommen.

Verordnung über Bauvorlagen, bautechnische Nachweise und das Verfahren im Einzelnen (Bauverfahrensordnung - BauVerfVO) vom 19. Oktober 2006 in der Fassung vom 2. Mai 2013

Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Bauwesen (Baugebührenordnung - BauGebO)

Ausführungsvorschriften Liste der Technischen Baubestimmungen (AV LTB)


Mustervorschriften

Nach Aussage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (Entscheidungshilfen der Berliner Bauaufsicht) sind die Muster-Vorschriften ARGEBAU der Bauministerkonferenz (Arbeitsgemeinschaft der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland) "grundsätzlich im Vorgriff auf entsprechende Rechtsetzung durch Rechtsverordnung für Ermessensentscheidungen i. R. des § 50 BauO Bln heranzuziehen". Als Beispiel wird die "Muster-Versammlungsstättenverordnung als Grundlage für Befreiungsentscheidungen und ggf. entsprechende Nebenbestimmungen bei Versammlungsstätten" genannt.


Der Download der Mustervorschriften ist beim Informationssystem der ARGEBAU unter der Rubrik Mustervorschriften und Erlasse, Bauaufsicht möglich.

 


Vermessungswesen

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bietet eine "Vorschriftensammlung für das Vermessungswesen" an, die die im Berliner Vermessungswesen zu berücksichtigenden Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Rundschreiben und sonstigen Schreiben von grundsätzlicher Bedeutung umfasst. Enthalten sind auch Vorschriften, die bereits außer Kraft getreten sind, da sie, sofern sie nicht im Widerspruch zu gültigen Vorschriften stehend, bis zum Inkrafttreten neuer Vorschriften weiterhin sinngemäß angewendet werden.