Baurecht Land

Planungsgrundlagen
Naturschutzrecht
Bauordnung
Vermessungswesen


Auf dieser Seite erfahren Sie, wo Informationen zu wichtigen Planungsgrundlagen zu erhalten sind und erhalten Hinweise auf die wesentlichen landesrechtlichen Regelungen zum Bauordnungsrecht, zur Stadt- und Landschaftsplanung und zum Vermessungswesen hingewiesen, die für die tägliche Praxis relevant sind. Stellungnahmen der Architektenkammer zu einzelnen Themen wurden der jeweiligen Rubrik zugeordnet.

Weitere Rechtsvorschriften des Landes Berlin, auf die hier nicht hingewiesen wird finden Sie bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

 

Zugänglichkeit der Gesetze und Verordnungen im Land Berlin

Das Land Berlin stellt den Bürgerinnen und Bürgern alle aktuellen Fassungen der Gesetze und Rechtsverordnungen des Landes Berlin hier kostenfrei zur Verfügung.


Planungsgrundlagen

Mit einem Fachinformationssystem, dem "FIS-Broker", bietet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung online den Zugriff auf Karten, Pläne und andere Daten, beispielsweise den Flächennutzungsplan, den Baunutzungsplan, die Geltungsbereiche und Festsetzungen von Bebauungsplänen (teilweise), Denkmale und die Anschriften der bezirklichen Baugenehmigungsbehörden.


Darüber hinaus stellt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt seit 2003 Bebauungsplanentwürfe im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ins Internet. Eine Übersicht der bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Verfahren befindlichen Bebauungspläne wird ebenfalls angeboten.

Nach Ablauf des Beteiligungszeitraumes sind die Planentwürfe weiterhin einsehbar.

Hier gelangen Sie außerdem zu den im Verfahren befindlichen und den festgesetzten Bebauungsplänen der Berliner Bezirke.



Naturschutzrecht

Regelungen zum Naturschutz in Berlin
Berliner Naturschutzgesetz
Baumschutzverordnung (BaumSchVO)


Bauordnung


Den Text der Bauordnung sowie eine Reihe von Ausführungsvorschriften finden Sie auf den Internetseiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

Arbeitshilfe zur neuen Bauordnung für Berlin

Entscheidungshilfen der Berliner Bauaufsicht (EHB) herausgegeben von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung - Referat VI D - Stand: 21. August 2009

Leitfaden zum Baunebenrecht

Weitergehende Rechtsverordnungen und Ausführungsvorschriften, beispielsweise zur Verordnung über Bauvorlagen, bautechnische Nachweise und das Verfahren im Einzelnen (Bauverfahrensordnung - BauVerfVO), Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Bauwesen (Baugebührenordnung - BauGebO) oder zur Liste der Technischen Baubestimmungen (AV LTB) erhalten Sie über den Gesetzesnavigator.

 

Bei der Beurteilung von Sonderbauten sind nach AV Mustervorschriften die veröffentlichten Muster-Sonderbauvorschriften der Bauministerkonferenz (ARGEBAU - Arbeitsgemeinschaft der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland)  in der jeweils geltenden Fassung zugrunde zu legen, wenn es keine vom Land Berlin veröffentlichte Sonderbauvorschriften gibt.

 

Der Download der Mustervorschriften ist beim Informationssystem der Bauministerkonferenz unter der Rubrik Mustervorschriften und Erlasse, Bauaufsicht möglich.

 


Vermessungswesen

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt bietet eine "Vorschriftensammlung für das Vermessungswesen" an, die die im Berliner Vermessungswesen zu berücksichtigenden Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Rundschreiben und sonstigen Schreiben von grundsätzlicher Bedeutung umfasst. Enthalten sind auch Vorschriften, die bereits außer Kraft getreten sind, da sie, sofern sie nicht im Widerspruch zu gültigen Vorschriften stehend, bis zum Inkrafttreten neuer Vorschriften weiterhin sinngemäß angewendet werden.